Haftnotizen Ausgabe 15

Zuerst einmal muss man eine Partei gründen. Diese darf das Grundgesetz nicht verletzen und muss vom Bundeswahlleiter genehmigt werden. Dazu benötigt man ein Parteiprogramm, mit dem man sich dann bei den Bundestagswahlen vorstellt. Meiner Partei würde ich den Namen „Die Mitte“ geben. In meinem Parteiprogramm würde ich verschiedene Punkte vorstellen: Ich würde mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen, welches für die Bürger viele Vorteile mit sich bringt. Das bedingungslose Grundeinkommen würde jeder Einwohner ab dem 18. Lebensjahr bekommen. Dadurch würde man das Jobcenter genauso abschaffen können wie alle Leistungen, die damit in Verbindung stehen. Damit können sich die Bürger selbst verwirklichen. Sie würden nicht mehr vom Jobcenter zu einer Berufsausbildung, einem Berufsvorbereitungsprogramm oder einer Arbeit gedrängt werden, die den Betroffenen gar nicht erfüllt. Außerdem hätten die Bürger so mehr Zeit, sich um ihre Angelegenheiten zu kümmern, da damit viele Behördengänge entfallen. Dazu kommt noch, dass die Bürger damit selbstständiger werden. Das bedingungslose Grundeinkommen würde außerdem das Rentenproblem lösen, da die gesetzliche Rente entfallen würde. Zusätzlich entfällt auch die Einzahlung in die Arbeitslosenversicherung. Jeder bekäme das bedingungslose Grundeinkommen bis zu seinem Todestag ausgezahlt, kann beliebig dazuverdienen und so natürlich auch ein Geldpolster anstatt der gesetzlichen Rente ansparen. Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens bringt noch mehr Vorteile mit sich: Die Grundbedürfnisse jedes Bürgers sind damit abgedeckt. Und weil Jugendliche ab 18 damit eine finanzielle Stütze erhalten, durch die sie in gewisser Weise finanziell unabhängig sind und sich ihre persönlichen Wünsche erfüllen können, würde somit die Jugendkriminalitätsrate sinken. Das bedingungslose Grundeinkommen wird an sämtliche Gesellschaftsschichten ausgeschüttet, und jeder Bürger wird somit gleichbehandelt.

Der einzige Nachteil, welcher Fragen aufwirft, wäre die Finanzierbarkeit. Folgendermaßen würde ich die Staatskasse auffüllen: Die Staatskasse würde ich durch eine Legalisierung aller pflanzlichen Drogen aufstocken. Natürlich nur unter strengen Abgabeauflagen. Der Staat würde so die Abgabemenge und den Reinheitsgrad jederzeit überprüfen können. Dadurch würde der Konsum viel eher kontrollierbar sein. Die Todesrate durch Überdosen und durch gestreckte Drogen sowie die Abhängigkeit von Konsumenten und damit verbundene Kriminalität könnten so massiv gesenkt werden. Außerdem würde ein neuer Wirtschaftszweig entstehen, welcher sehr rentabel wäre und große Gewinne erzeugen würde. Man würde damit viele neue Arbeitsplätze schaffen, Handelsabkommen mit anderen Ländern abschließen und einen kontrollierten Anbau fördern. Durch eine staatliche Lizenz befugte Verkäufer würde eine kontrollierte Abgabe pflanzlicher Drogen ermöglicht. Verkäufer, die gegen die ständig geprüften Auflagen verstoßen, würden sofort zur Rechenschaft gezogen werden. Den Cannabis-Verkauf würde ich dem freien Markt überlassen, unter lockereren Auflagen. Diesbezüglich würde ich Geld in die Forschung zu medizinischen Zwecken investieren, bei welchen Erkrankungen Cannabis helfen kann. Durch diese staatliche Legalisierung würde dem Schwarzmarkt der Boden entzogen und dem Schwarzgeld ebenso. Die Kriminalitätsrate würde sinken, weil der Drogenhandel komplett unter staatlicher Kontrolle wäre.

Außerdem würde ich mich für Schuluniformen einsetzen, um Diskriminierung in staatlichen Schulen zu unterbinden. Meine Schuluniform würde von einer bekannten und finanzierbaren Marke designt. Ich würde zudem noch alle Genderformen abschaffen – jeder kann sein, wie er oder sie will, muss dies aber nicht publik machen. Er kann sich selbst frei ausleben, aber dies muss nicht sprachlich anerkannt werden. Außerdem würde ich für eine andere Flüchtlingspolitik werben. Ich würde ein Land pachten und mit den dortigen Ressourcen eine gute Infrastruktur aufbauen, und alle Flüchtlinge, die in Not sind, in diese sogenannte „safe area“ eingliedern. Somit wäre die Überbevölkerung eines Landes ausgeschlossen.

Zudem würde ich Deutschland nachhaltiger machen. Ich würde Subventionen für den Kauf von E-Autos anbieten, Flüge teuer machen und Flugangebote kürzen. Und ich würde mich dafür einsetzen, den Klimawandel zu stoppen – mit allen Möglichkeiten des Einflusses, die mir zur Verfügung stehen.

Verfasser: Bojack

Wir debattierten über die Vor- Nachteile der kompletten Legalisierung sämtlicher Drogen, wie es bereits in Portugal (zumindest im Hinblick auf den Erwerb, Besitz und Konsum sämtlicher Drogen in gewissen Mengen) seit inzwischen zwanzig Jahren der Fall ist.

Pro:

• Eine Legalisierung würde dazu führen, die Drogenkriminalität erheblich zu minimieren – kriminellen Organisationen würde die Wirtschaftsgrundlage entzogen, und der Reiz des Verbotenen fiele weg, wenn die Drogen legal sind
• Drogendealer kämen mit einer Legalisierung von der Illegalität in die Legalität, was wiederum die Inhaftierungsrate senken würde
• Die Wirtschaft von Drittweltländern wird durch kontrollierten Anbau gestützt – zudem sind Drogen in einigen Ländern Teil der dortigen Kultur und werden ausschließlich kontrolliert konsumiert und angebaut (beispielsweise Opium in Afghanistan und China, Kokablätter in Kolumbien und Peru, psychedelische Pilze in Mexiko)
• Es kämen nur noch reine, saubere kontrollierte Drogen in medizinischer Qualität auf den Markt, die Gefahr von Erkrankung oder Todesfällen würde sinken
• Vom Staat geregelter und kontrollierter Konsum würde von Informationskampagnen für Jugendliche begleitet und von öffentlichen Beratungsstellen unterstützt, was zu einer besseren Aufklärung über die Wirkung und Risiken der Drogen führen würde
• Höhere Steuereinnahmen durch Besteuerung von Drogen (Ver- und Einkauf)

Contra:

• Eine neue Suchtwelle könnte entstehen, weil damit viel mehr Menschen Zugang zu Drogen haben – man schafft ein Angebot von Suchtmitteln
• Drogenkriminalität würde es trotzdem weiterhin geben, weil dann neue, illegale Drogen entwickelt werden, die sich der staatlichen Kontrollen entziehen und über deren Nebenwirkungen und Risiken keine Aufklärung stattfindet
• Drogentourismus aus anderen Ländern, in denen Drogen nicht legalisiert sind, dadurch mehr Müll, Lautstärke, Belästigungen
• Man müsste Handelsabkommen mit undemokratischen Ländern schließen, die kompliziert auszuhandeln sind, und würde damit illegale Strukturen wie Kartelle oder Warlords fördern, um überhaupt an die Rohstoffe für die Drogen zu kommen
• Die Drogen könnten durch die Besteuerung und staatliche Kontrolle deutlich teuer sein, so dass Abhängige dann doch wieder auf die günstigeren, illegalen Drogen zurückgreifen würden
• Die Gefahr von Diebstählen und Einbruchskriminalität würde steigen, weil Menschen versuchen würden, auf diesem Weg an die Drogen zu kommen

Verfasser: R. Taghi und C. Seffredi

Frauen sind heilig.  Man sollte sie respektieren und gleichberechtigt behandeln, denn viele Männer sind frauenfeindlich und sehen Frauen als unter ihnen stehend an. Dies ist leider die Realität, denn seit hunderten Jahren wurden Frauen unterdrückt, nicht respektiert und nicht gleichberechtigt behandelt, weil nur das Wort des Mannes zählte. Frauen hatten es lange Zeit schwer, ihre Meinung frei zu äußern, ohne verurteilt oder erniedrigt zu werden. Sie durften so gut wie gar keinen Beruf ausüben, und es war schwer, überhaupt einen zu finden. In der Politik wurden Frauen lange gar nicht ernst genommen – es ist noch nicht so lange her, dass eine Frau überhaupt in die Politik mit einsteigen durfte, denn Frauen wurden nicht anerkannt in der Welt. Stattdessen hieß es immer: Frauen sind zum Kinderkriegen, für den Haushalt und zum Essenmachen da. Frauen hatten früher kein Wahlrecht, erst am 30. November 1918 wurden das aktive und das passive Frauenwahlrecht eingeführt. Frauen, die keinen Ehemann oder ein uneheliches Kind hatten, wurde als Huren betitelt, im Mittelalter sogar als Hexe bezeichnet und an den Pranger gestellt. Frauen durften bis 1962 nicht einmal ihr eigenes Geld verwalten, und auch, wenn der Mann der Frau erlaubte, arbeiten zu gehen, verwaltete er ihr Geld. Erst ab 1962 Jahre durften Frauen ein eigenes Bankkonto eröffnen. Auch in der heutigen Zeit werden Frauen immer noch viel zu oft runtergemacht und nicht in der Gesellschaft akzeptiert, sie kriegen immer wieder dumme Sprüche oder Beleidigungen zu hören. Sie werden unterbezahlt, verdienen oft nicht dasselbe, was ein Mann in derselben Position verdienen würde, und Frauen können sich auch oft nicht hocharbeiten und Karriere machen wie ein Mann in derselben Lage. Frauen durften erst später wählen als Männer, und auf den hohen Posten in den Unternehmen sind meistens nur Männer und fast gar keine Frauen. In der heutigen Zeit ist das nicht akzeptabel, dass man immer noch so oft der Meinung ist, dass Frauen nichts in den hohen Positionen der Unternehmen zu suchen hätten – viele Männer kommen nicht damit klar, dass eine Frau mitredet oder sogar über sie bestimmen kann. Sie finden es unerträglich, sich von einer Frau etwas sagen zu lassen, ihr Ego leidet darunter. Und das ist falsch in der heutigen Zeit. Inzwischen ist es aber so, dass viele Unternehmen dagegen vorgehen und in den hohen Positionen Frauen einstellen, genauso auch in der Politik, damit ein Gleichgewicht hergestellt wird, das zur Normalität werden sollte. Denn Mensch ist Mensch, und jemanden nur aufgrund seines Geschlechts zu verurteilen und unterzuordnen – das hat in der heutigen Zeit nichts mehr zu suchen. In einigen afrikanischen und arabischen Ländern existiert immer noch Frauenunterdrückung, in manchen Ländern gibt es Einrichtungen für Frauen, wo sehr viele verletze und kranke Frauen leben, da sie in ihrer Gesellschaft schlimmes Leid erlebt haben – ob sexuelle Übergriffe oder Verstümmelungen oder andere Qualen. In diesen Häusern werden die Frauen ganz normal als gleichberechtigter Mensch akzeptiert, es wird nicht über sie bestimmt, sondern dort können sie wieder zu sich finden. Das sollte man mehr unterstützen. In Afrika gibt es einige Volksstämme, wo Frauen als Hexen beschuldigt werden, weil sie nicht verheiratet sind oder keine Kinder bekommen können, und es wird behauptet, dass die Frauen einen dunklen Fluch mit sich bringen, und deshalb werden sie an den Pranger gestellt oder verbrannt, und es wird ihnen ein unvorstellbares Leid zufügt, wovon sie danach seelisch und körperlich am Ende sind. In der heutigen Zeit sollte sowas verboten und nicht akzeptiert werden. Es gab auch schon den Versuch, dass sich hunderte Nonnen versammelt haben, um die Stämme und Völker in Afrika aufzuklären, dass es keine Hexen gibt, dass Frauen in der Religion heilig sind, und dass so ein Umgang mit Frauen verboten ist – das ist ein wichtiger Schritt für die Gesellschaft. Man sollte nicht weggucken, denn jeder von uns hat eine Mutter, die einen geboren und gepflegt hat, die man liebt und respektiert und ehrt – das sollte für jede Frau gelten, denn niemand möchte, dass mit jemanden aus seiner Familie oder seiner Freundin so umgegangen wird. In manchen arabischen Ländern gelten Frauen immer noch weniger als Männer, und wenn sie mit einem Mann verheiratet, aber unzufrieden sind und abhauen wollen, dürfen sie das nicht, und wenn sie bei der Flucht erwischt werden, werden sie verfolgt und verhaftet, und wenn sie zu ihrem Mann zurückgebracht werden, in vielen Fällen auch umgebracht. Frauen werden immer noch zwangsverheiratet, dürfen in manchen Ländern nur vermummt raus, dürfen nicht arbeiten, haben keine Meinungsfreiheit, Männer endscheiden komplett über ihr Leben – und keiner unternimmt was.   

Meiner Meinung nach ist noch viel offen, was das Thema Frauenrechte angeht – es muss noch viel mehr getan werden. Deswegen müssen wir alle zusammen dafür kämpfen, dass Frauen überall dieselben Rechte wie Männer haben.     

Verfasser: Double-G

Heute haben wir uns mit dem Thema Wahlen und Wahlrecht beschäftigt. Was sind eigentlich die Bundestagswahlen? Bei den Bundestagswahlen wird entschieden, wie viele Sitze die Parteien im Bundestag bekommen. Diese Sitze sind dann mit den Abgeordneten der jeweiligen Parteien besetzt, und die Partei mit den meisten Wählerstimmen stellt den/ die nächste*n Bundeskanzler*in.

Die Parteien, die bei den Bundestagswahlen die meisten Stimmen bekommen, entscheiden am Ende des Tages über das politische Geschehen. Bei neuen Gesetzesentwürfen oder wichtigen, politischen Entscheidungen gibt es Abstimmungen, bei denen stärkere Parteien mit vielen Sitzen im Bundestag ihre politischen Ziele besser durchbringen können. Deshalb ist es sehr wichtig, sich vorab über die Parteien und die aufgestellten Kanzlerkandidat*innen zu informieren, um entscheiden zu können, hinter welchen Programmen, Zielen und Denkweisen man steht.

In Deutschland gehört man seit 1972 mit Erreichen des 18. Lebensjahres zur aktiven Wählerschaft, was den Jugendlichen/ Heranwachsenden ermöglicht, Einfluss auf ihre Zukunft zu haben. Das ist nicht selbstverständlich, denn es gibt immer noch Länder, in denen man kein Recht auf freie Wahlen hat. Geschweige denn, ein recht, sich offen über politische Themen oder die Regierung zu äußern und zu kritisieren. Deshalb ist die Möglichkeit des freien Wahlrechts in Deutschland unseres Erachtens nach ein Privileg, welches unbedingt wahrgenommen werden sollte. Denn im Endeffekt sind WIR das Volk, das etwas ändern und bewirken kann, und zwar mit der vom Gesetz zugestandenen Möglichkeit, unsere politische Führung frei wählen zu dürfen.

Wie wählt man?

Man kann persönlich ins Wahllokal gehen, um zu wählen – dort hat man die Möglichkeit, in Einzelkabinen seine Stimme anonym abzugeben, oder man wählt per Briefwahl: Dann bekommt man von seinem zuständigen Wahlbüro die Wahlzettel per Post zugesandt und füllt diese in Ruhe zuhause aus. Man muss sie dann bis zu einer festgelegten Frist wieder an das Wahlbüro zurückschicken, damit die Stimme gewertet werden kann. Wir in der JVA haben ebenfalls die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen. Hierfür müssen wir einen Antrag an unsere Abteilungsleiter*innen stellen, dass man wählen möchte. Diese*r meldet das dem Wahlbüro, das uns die Unterlagen dann zuschickt – jedoch nicht an unsere Meldeadresse, sondern hierher in die JVA, ansonsten läuft die Briefwahl identisch ab wie draußen.

Was wählen wir?

1. Seffredi:

Ich wähle die Partei „Bündnis 90/ die Grünen“ aus folgendem Beweggrund: Die Partei setzt sich intensiv mit dem Thema „Klimawandel“ auseinander. Zu diesem Entschluss bin ich durch die im Jahr 2021 häufiger auftretenden Naturkatastrophen gekommen. Es muss sich mehr mit dem Klimawandel befasst werden, Maßnahmen zur Bekämpfung des Treibhauseffektes konsequenter durchgesetzt und ein neues Bewusstsein gegenüber der Umwelt geschaffen werden. Für mich steht der Klimaschutz an erster Stelle, und die anderen Ziele der Partei sind für mich erstmal außen vor.

Arnold der Hardtrollt:

Ich schließe mich C. Seffredi an und wähle auch die Partei „Bündnis 90/ die Grünen“, unter anderem aus denselben Beweggründen – aber auch, weil mir Annalena Baerbock sympathischer ist als Laschet oder Scholz.

Verfasser: Arnold der Hardtrollt und C. Seffredi

(Ich habe diesen Artikel übrigens nicht gegendert – das haben die Jungs alleine gemacht😊)